Vorwort

Das Scheitern des Madrider Klimagipfels 2019 hat Ursachen. Diese liegen einmal in der problematischen historischen Entwicklung, einmal in der falschen Verhandlungsweise. Darauf soll hier eingegangen werden.

Eigentum

Wenn Gott uns diese Erde als Paradies geschenkt hat - wem gehört sie dann? Als logische Folge sei die Frage erlaubt: wer berechtigt denn wen, das Eigentum aller zu verkaufen oder zu verschenken und ist dieser Verkauf oder dieses Verschenken rechtmäßig?

Warum verkaufen Regierungen Ländereien, Bodenschätze, Nutzungsrechte usw., wenn diese dem Volk gehören? Denn danach gehen sie in das Eigentum dees Käufers für immer und ewig über und die Kontrolle darüber ebenfalls. Aber nach dem Verkauf kommt für die Gesellschaft auch keine weiterer Nutzen, vor allem nicht für die Folgegenerationen. Die müssen mit dem Mist ihrer Vorgänger leben. Und-hat das Volk diesen Verkäufen usw. zugestimmt? Ist das nicht ganz besonders dumm?

Man kann Ländereien verpachten und sich Optionen offen halten, falls der Pächter gegen Verträge wie bei der Umweltverschmutzung verstößt oder Optionen der hohen Gewinnbeteiligung im Interesse des Volkes im vertrag festschreiben usw. Oder wenn jemand bei Wohnungen sittenwidrig handelt und unzulässige Mieterhöhungen verlangt. Ich wünsche mir, dass festgestellt wird, dass der Staat und seine Vertreter nicht vom Volk beauftragt waren, diese Verträge durchzuführen und die Verträge damit rechtsunwirksam sind. Ansonsten bitte ich darum, diesen schriftlichen Vertrag zwischen Staat und Volk einsehen zu dürfen, oder ist der streng geheim?

Eigentum an Grund und Boden sowie Bodenschätze und Nutzungsrechte müssen beim Staat verbleiben, denn dieser verwaltet nur das Eigentum des Volkes, es gehört ihm nicht. Und ich kann nur verkaufen, was mir auch gehört, ansonsten ist es strafbarer Diebstahl oder Veruntreuung.  Das ist rechtssicher! Alles andere ist ein Verbrechen am Volk und sollte so auch geahndet werden.

Preise

Wir müssen für die Ausbeutung unserer Natur und für deren Folgen Preise festlegen. Wir müssen wissen, was ein Hektar Regenwald im Jahr 2019 wert ist und wer diesen Hektar haben will zur Nutzung muss diesen Preis zahlen! Und der Preis sollte in der aktuellen Diskussion bereits so hoch sein, dass sich es wirtschaftlich nicht lohnt, darauf Rinder zu züchten oder Plantagen anzubauen. Problem gelöst! Warum diskutieren wir nicht so?

Bei den Preisen müssen auf jeden Fall die Folgekosten einkalkuliert werden. Beispiel: billiger Atomstrom: Von Beginn an hätten die Folgekosten sich im Preis des Stromes wieder finden müssen, wie z.B. die Kosten für ein Endlager, egal, wo das ist auf der Erde oder im All. Nachdem die Atommeiler abgestellt werden sollen bleibt der Steuerzahler auf diesen Kosten sitzen. Da wird also Strom zu einem unverhältnismäßig billigem Preis verkauft (verschenkt) und der Steuerzahler zahlt die Differenz (die Kosten für das Geschenk an die Industrie)? Wo ist denn das gerecht? Ich erwarte hier mindestens die Anwendung des § 823 BGB! Und nicht nur gegenüber den Energiebetreibern, sondern auch gegenüber den Politikern, die das bewusst und vorsätzlich zugelassen haben! Also gegen alle Schadensverursacher!

Beispiel Kohleausstieg: Hier drohen die Energiekonzerne wie bei der Atomenergie mit zig Milliarden € - Klagen für entstehende Verluste. Ist das gerecht und zulässig? Welchen Schaden verursacht denn die Kohleindustrie an unserer Atmosphäre? Wenn wir die angerichteten Schäden gzw. die Kosten für die Verhinderung dieser Schäden  in den Strompreis einrechnen würden würde die Kohleindustrie entweder schnellstmöglich aus der Kohleproduktion aussteigen, weil sie nur noch hohe Verluste macht oder eine emissionsfreie Produktion machen, bei der z.B. das Kohlendioxid aufgefangen und in Methan für die Lutfahrt gewandelt wird. Wir sollten den Konzerne nicht ein Milliardengeschenk beim Ausstieg machen, sondern sie für den angerichteten Schaden haftbar machen. So wird ein Schuh draus! Wenn ich Schaden anrichte muss ich doch auch dafür aufkommen und werde nicht noch dafür belohnt und beschenkt!

Und so muss alles einen Wert zugewiesen bekommen, wo Eingriffe in die Natur stattfinden und die Folgen wie Renaturierung, die Aufforstung, die Wiederherstellung von Habitaten, die Reinigung von Gewässern usw. müssen sich im Preis widerspiegeln. Geiz ist geil ist bei der Ausbeutung der Erde fehl am Platz und schadet der gesamten Menschheit.

Politik in diesem Zusammenhang

Die Erde gehört der gesamten Menschheit und nicht irgendeinem kleinen narzistischem Lokalpolitiker wie Trump oder Bolsonaro. Und wer Schaden an der Erde anrichtet soll bitte schön auch dafür von der gesamten Menschheit zur Verantwortung gezogen werden.

Dazu müssen wir aber für eine Anklage den Schaden genau beziffern können. Wenn der brasilianische Präsident Bolsonaro tausende Hektar Regenwald vernichten lässt müssen wir den Wert dafür beziffern können. Erst danach können wir ihn anklagen. Dann sollten wir das aber auch tun. Es gibt einen internationalen Strafgerichtshof, der neben Kriegsverbrechern auch Verbrechen an der Umwelt verhandeln könnte. Wir müssen ihn nur dazu bringen! Sonst müssen wir es selbst tun!

Schutz der Umwelt und der Gesellschaft kann nicht ausschließlich auf Verboten basieren. Es gibt immer wieder tausende Ausreden, warum dieses Verbot gerade aktuell nicht angewandt werden kann.

Eleganter ist es, wenn dieser Schutz für die Beteiligten vor Ort Vorteile bringt. Das funktioniert doch beim Tierschutz schon recht gut. Wenn der Tourismus in Verbindung mit dem Tierschutz höhere Einnahmen ezielt als die Jagd ist die Jagd Geschichte. Wir müssen beim Klimaschutz und dem Umweltschutz genau so gute Mechanismen finden, dann machen auch alle mit. Aber wir wissen doch schon aus der Erziehung unserer Kinder: Verbote sind dazu da, um übertreten zu werden. Verbote sind eine sehr schlechte Lösung. Wir können es doch besser - also machen wir es auch!